Allgemeine Geschäftsbedingungen

der lepaga GmbH, Kaiser-Wilhelm-Ring 2-4, 50672 Köln (nachfolgend “Betreiber” genannt) für die vom Betreiber erbrachten Leistungen im Rahmen des Portals “Abnehmen mit Sarah”.

1. Geltungsbereich

1.1 Der Betreiber bietet mit dem Portal Abnehmen mit Sarah (https://abnehmenmitsarah.de, https://abnehmen-mit-sarah.de, nachfolgend “Plattform” genannt) seinen Nutzern kostenlose und kostenpflichtige Inhalte, Dienstleistungen und Produkte im Bereich des Abnehmens, der Ernährung und des Sports (nachfolgend “Leistungen” genannt) auf Grundlage dieser AGB an. Durch die Nutzung der vom Betreiber angebotenen Leistungen erkennt der Nutzer diese AGBs an. Der Betreiber behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu erweitern oder bestehende Leistungen zu entfernen.

1.2 Für einzelne Bereiche der Plattform müssen sich die Nutzer gesondert registrieren. Die AGB gelten auch für diese Bereiche. Bei der Anmeldung zur Registrierung wird der Nutzer gesondert auf die AGB hingewiesen und muss diesen zustimmen.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Nutzerkreis, Registrierung

2.1 Der Betreiber stellt das Portal allen geschäftsfähigen natürlichen Personen zur Verfügung. Minderjährige, bedingt geschäftsfähige Nutzer bedürfen für den Abschluss des Vertrags der Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters.

2.2 Die Registrierung für das Portal ist ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollte der Nutzer diese Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Betreiber kommt nicht für eventuell entstandene Schäden auf. Der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Betreiber dadurch eventuell entstehenden Schadens.

2.3 Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist die Registrierung, bei der der Nutzer einen Profilnamen (Pseudonym) festlegt. Bereits vergebene Profilnamen oder durch den Betreiber gesperrte Profilnamen können nicht zugeteilt werden.

2.4 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und diese Registrierungsdaten stets aktuell zu halten.

2.5 Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3. Produktempfehlungen auf der Plattform

Auf einigen Seiten der Plattform sowie auf den Social Media Präsenzen werden unabhängig und auf redaktioneller Basis ausgewählte Produkte gezeigt. Es handelt sich um so genannten Affiliate-Produkte, die nicht vom Betreiber selbst, sondern vom jeweiligen Verkäufer angeboten werden. Nur mit diesem kommt ggf. ein vertragliches Verhältnis mit dem Nutzer zustande. Im Falle eines Kaufes erhält der Betreiber eine Provision.

4. Pflichten des Nutzers und Rechte des Betreibers

4.1 Der Nutzer stellt sicher, dass er mit der Nutzung des Portals nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist es insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die

  • rechtswidriges, pornografisches oder obszönes Material beinhalten;
  • Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
  • geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
  • Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind in einer die Menschenwürde verletztenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes, berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;
  • den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassistische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
  • grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletztenden Weise darstellen;
  • geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden;
  • Uberheber- und Leistungsschutzrechte Dritter verletzen, insbesondere die Erstellung von Raubkopien bzw. Kopien von offensichtlich rechtswidrigen Vorlagen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zum Portal gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Das gewählte persönliche Passwort dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich zu informieren sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Dritte Zugang zum persönlichen Passwort erlangt haben.

4.3 Bei einem Verstoß gegen diese AGB oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den Nutzer sind der Betreiber und seine Administratoren nach eigenem Ermessen berechtigt,

  • die vom Nutzer hochgeladenen, gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten sowie die an ihn adressierten Mitteilungen, Daten und Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten oder gänzlich zu löschen;
  • den Nutzer ganz oder teilweise, vorrübergehend oder dauerhaft von der Nutzung einzelner oder aller Leistungen des Portals auszuschließen;
  • das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Der Betrieber wird dem Nutzer vor Aussschluss oder Kündigung eine Warnung zusenden, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Betreiber eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

4.4 Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist der Betreiber berechtigt, weitere – auch unentgeltliche – Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von einer Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.

5. Rechte an Inhalten auf der Plattform

5.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten (z. B. Texte, Videos oder Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.

5.2 Dem Nutzer ist es untersagt, Texte, Inhalte oder Software (JavaScript) der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Der Nutzer hat weiterhin jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen kann, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.

5.3 Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrags (z. B. Texte oder Bilder) das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen. Das Urheberrecht für die Beiträge verbleibt beim Nutzer. Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform im Auftrag des Betreibers befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.

5.4 Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht ein, den Beitrag bei Werbung aller Art für die Plattform zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte wird der Betreiber beim Nutzer im Einzelfall einholen.

5.5 Der Nutzer sichert durch das Einstellen des Beitrags zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat und dass mit dem Einstellen des Beitrags keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer sichert zu, dass er für eine Abbildung erforderliche Einwilligung des Abgebildeten bzw. ggf. des Eigentümers der abgebildeten Sache vorliegt.

5.6 Der Nutzer stellt den Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie Dritte, die die Rechte rechtmäßig nutzen, von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

6. Kündigung, Änderung und Einstellung von Leistungen

6.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen. Der Betrieber behält sich vor, jederzeit nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen die Leistungen, Teile der Leistungen oder den Zugang zu Leistungen der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber dem Betreiber.

6.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform.

6.3 Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung der Leistungen jederzeit einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der Pflicht, etwaige bestellte, entgeltpflichtige Leistungen ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.

7. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, die AGBs jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird den Nutzer per an die bei der Registrierung angegebene Adresse gesendete Email über die neue Fassung der AGB informieren. Widerspricht der Nutzer der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. Der Betreiber wird den Nutzer bei der Übersendung der neuen AGB über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren. Der Betreiber behält sich vor, die Registrierung eines Nutzers zu löschen, der neuen AGB widerspricht.

8. Datenschutz

8.1 Die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten einschließlich der Email-Adresse erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber ohne weitergehende Einwilligung des Nutzers nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung erforderlich sind oder der Betreiber hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Der Betreiber weist darauf hin, dass personenbezogene Daten des Nutzers elektronisch verarbeitet werden.

8.2 Bei Kündigung werden sämtliche gespeicherte Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Vorhaltung ist gesetzlich vorgesehen oder z. B. für die Erbringung von bereits bezahlten entgeltlichen Leistungen notwendig.

8.3 Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung, die unter https://abnehmenmitsarah.de/blog/datenschutzerklaerung/ abrufbar ist.

9. Sonstiges

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies vorbehaltlich §§ 305 ff. BGB die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.